Das Passauer „Bündnis für Demokratie und Vielfalt“ organisierte im Vorfeld einer Wahlkampfveranstaltung des Passauer OB-Kandidaten Armin Dickl mit Europaparlamentarier Manfred Weber am Donnerstag, den 17.3. kurzfristig eine Kundgebung am Rindermarkt. Zusammen mit dem Organisator Jakob Hagenberg und ca. 80 Teilnehmer*innen begrüßten die OMAS GEGEN RECHTS den Fraktionsvorsitzenden der EVP im Europaparlament mit lauten Pfiffen.

Mit Plakaten, Bannern und Redebeiträgen forderten die Demonstrierenden von Weber, die Verantwortung für die skandalösen Vorgänge im Europaparlament zu übernehmen und Konsequenzen zu ziehen.

Grund dafür waren Recherchen über eine enge Zusammenarbeit von EVP-Abgeordneten mit Vertretern rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien im Europaparlament. CDU und CSU in der EVP arbeiteten demnach gemeinsam mit dem rechtsextremen Flügel, darunter die AfD, in einer Chatgruppe und bei einem persönlichen Treffen von Abgeordneten an einem Gesetzesvorschlag zur Verschärfung der Migrationspolitik.

„Es ist ein Skandal, dass die Union auf europäischer Ebene mit rechtsextremen und faschistischen Parteien kooperiert, um grundlegende Menschenrechte von Geflüchteten auszuhebeln“, so der Organisator der Kundgebung, Jakob Hagenberg vom „Bündnis für Demokratie und Vielfalt.“

Mit bewundernswertem Elan spornte Jakob die Anwesenden unermüdlich zu lautem Protest an, denn eine Zusammenarbeit mit dem rechtsextremen Flügel im Europaparlament wäre der Anfang vom Ende der liberalen Demokratien in Europa.